Das aktuelle Innenstadtkonzept der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, das unter Mitwirkung von Linda Strüngmann entstanden ist, erhalten Sie im „Stadtmodell Hamburg“, Wexstraße 7, 20355 Hamburg oder unter www.hamburg.de/bsu/2661076/2010-12-02-bsu-innenstadtkonzept.html

In unseren sportpolitischen Veranstaltungen und Gesprächen im Dezember 2010 und Februar 2011 unterstrichen
viele Akteure aus Sportvereinen und Jugendsozialarbeit die Notwendigkeit, im Bezirk ernsthaft zu nachhaltigen
Veränderungen zu kommen.

Genannt wurden
- der Abbau von bürokratischen Hemmnissen,
- die Verbesserungen des Zustands, der Pflege und der Zugänglichkeit der Sportstätten,
- die Schaffung einer vernetzten Sportlobby mit den Sporttreibenden, Vereinen und sportlich interessierten Einrichtungen
u.v.m.

Grundvoraussetzung für Verbesserungen im Sportbereich ist eine enge Verzahnung von Kommunalpolitik, Bezirks-und Sportselbstverwaltung!

Für den 19. Mai wurden von uns eine Initiativen als Pilotprojekt für weitere Hamburger Bezirke in die Bezirksversammlung eingebracht.
(siehe Antrag in der Anlage- DOWNLOAD)

Schon hier bestand die Möglichkeit, um 17.30 Uhr in der Bürgerfragestunde die Fraktionen und Gruppen intensiv zu befragen.
Dies wurde auch genutz!

Insbesondere das Thema “Belegungspläne von Sportanlagen” spielte eine große Rolle. Die anderen Fraktionen waren komplett überrascht
von den Aktivitäten des Sportreferats. Nur die CDU hatte auf Grund der Vorarbeiten im Kreisverband mit unseren sportpolitischen
Veranstaltungen die Nase im Wind. (siehe Anfrage in der Anlage – DOWNLOAD)

Am 23. Mai bewerten wir die Ergebnisse der Diskussion und Beschlussfassung vom 19. Mai, verständigen uns über weitere Schritte und
diskutieren auch neue Ideen:

Sportstammtisch Hamburg-Mitte
Montag, 23. Mai 2011
20.00 Uhr Hotel Ambassador im Raum Focus II

Wer bei uns mitmachen will in der gemeinsamen AG Sport von Fraktion, Kreisverband und KPV Hamburg, schreibe mir unter:
Bernd.Ohde@online.ms

CDU BV Antrag Stärkung Vernetzung der Sportselbstverwaltung im Bezirk Mai 2011
Kl. Anfrage Belegungspläne von Sportanlagen

Fachausschüsse
Regionalausschüsse

Jörg Hamann, Nikolaus Haufler, Heiko Hecht und Christoph de Vries

In der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vertreten Sie in Zukunft:

Dr. Gunter Böttcher, Jörn Frommann, Hans Gelien, Matthias Lloyd, Constance Manzke, Bernd Ohde, Carsten Rohde, Holger Schmidt und Robin Yalcin.

Wir bedanken uns für das entgegengebrachte Vertrauen!

• einen behindertengerechten Fahrstuhl an der U-Bahn Horner Rennbahn, der natürlich auch für Eltern mit Kinderwagen und Karre eine große Erleichterung darstellt
• eine Absenkung der Bordsteine im Bereich des Horner Einkaufszentrums, damit überall Rollstuhlfahrer, Kinderwagen und Karren ohne Probleme voran kommen,
• für die Durchsetzung von Standards für Stadtteile ohne Barrieren (und die müssen trotzdem immer noch weiter verbessert werden!)

Da es in der Vergangenheit laufend zu Problemen im Straßenraum kam, fordern wir zur Teilhabe am öffentlichen Leben, allgemein und in Genehmigungsverfahren im Bezirk Hamburg-Mitte:

• Behinderungen für mobil eingeschränkte Menschen sowie Blinde und sehbehinderte Menschen dürfen nicht zugelassen werden
• Fußwege dürfen weder durch Bestuhlung, Kundenstopper, Sonnenschirme, Abfallbehälter u.a. Hindernisse eingeschränkt sein
• Straßenecken sind freizuhalten, – für mobil eingeschränkte Menschen (Rollstuhlfahrer) muss es in der Außengastronomie 1 % der Tische, mindestens jedoch 1 Tisch geben
• diskriminierende Hinweise oder Beschriftungen dieser Tische sind zu unterlassen
• Breite und Tiefe dieser Tische müssen 100 cm x 100 cm, die Höhe der Tische muss 85 cm betragen; sie müssen zudem unterfahrbar sein
• für Begleitpersonen muss ein Stuhl vorhanden sein

Joseph Johannsen – Stellvertretender Vorsitzender der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte; Fachsprecher der CDU im Ausschuss für Wohnen und soziale Stadtentwicklung Platz 4 der CDU-Wahlkreisliste Mitte 1 [Blauer Stimmzettel]

Bernd Ohde – Stellvertretender Vorsitzender im Regionalausschuss Horn, Hamm, Borgfelde; Mitglied im Stadtteilbeirat Horner Geest; Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Hamburg Kandidat auf Platz 1 der CDU-Bezirksliste [grüner Stimmzettel]

hinter diesem Link verbergen sich einige Aussagen der Spitzenkandidaten zu den Bezirkswahlen am 20. Februar 2011. Aber auch sonst ist die Darstellung sehr interessant und informativ:

NDR.de: Hamburg-Mitte: Kampf um Quadratmeter

Nach einer kurzen Einführung von Heiko Hecht MdHB, sprach Dr. Christian von Boetticher MdL vor einer großen Zahl von CDU Vertretern aus Barsbüttel, Oststeinbek, Reinbek und natürlich Billstedt von seiner Sicht, seinen Ideen, und seiner Einschätzung über die Möglichkeiten einer noch engeren Zusammenarbeit innerhalb dieser (Grenz-) Nachbarschaft. Es folgte eine offene und sehr konstruktive Diskussionsrunde.

Marino Freistedt MdHB, der schulpolitische Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion, ebenfalls Kandidat für die Bürgerschaftswahl (für den OV Alstertal im CDU-Kreisverband Wandsbek) erläuterte das Zustandekommen des Gastschulabkommens zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein im Jahre 2010.

David Erkalp: „Wir setzen uns heute zusammen, damit Bürger und Wirtschaft im östlichen Einzugsbereich von Hamburg morgen von unseren Ideen und Verabredungen weiter profitieren können. Das ist gute CDU-Politik!“

PM KV HH-Mitte 09.02.2011 Nr. 8

Der CDU-geführte Senat hat in den letzten Jahren durch sein konsequentes Vorgehen erheblich mehr Sicherheit und Ordnung nach St. Pauli gebracht, insbesondere durch die Einführung von räumlich begrenzten Verboten (Glasflaschen und Waffen). Auch die ergänzend durch Christoph Ahlhaus eingeführte Videoüberwachung ist ein wichtiger Teil dieses umfassenden Sicherheitskonzepts für den Stadtteil. Am Zustandekommen all dieser positiven Entscheidungen und Entwicklungen waren wir drei Kandidaten auch ganz persönlich maßgeblich beteiligt!

Großveranstaltungen auch in St. Pauli ohne Reue!

Natürlich haben größere Veranstaltungen für die Anziehungskraft und das Leben unserer Metropole große Bedeutung. Die Belastungen und Beeinträchtigungen, die damit für die Menschen verbunden sind, müssen aber verhältnismäßig sein. Deshalb haben wir in unserem Wahlprogramm generell (S.14/15) und speziell für St. Pauli (S.38/39) unsere Positionen zum Umgang mit solchen Events beschrieben. Entsprechende Anträge und Initiativen in der Bürgerschaft und in der Bezirksversammlung werden wir selbst einleiten und unterstützen.

Straßensozialarbeit auch für St. Pauli höchst relevant für Sicherheit!

Nachdem in der Stadteilkonferenz (Neustadt) Befürchtungen laut wurden, der Bezirk wolle die Straßensozialarbeit personell auch für St.Pauli ausdünnen, haben wir im bezirklichen Hauptausschuss am 01.02.2011 die Gegeninitiative ergriffen. Handlungsdruck besteht, weil es immer mehr junge Menschen gibt, die von den üblichen Angeboten der Jugendarbeit nicht erreicht werden. Diese Frage ist auch für die Sicherheitslage im Stadtteil sehr bedeutungsvoll: „Fehlende Jugendsozialarbeit nimmt dringend erforderliche Ansprechpartner”.

Dirk Marx kandidiert auf der Landesliste der CDU Hamburg auf Platz 28 für die Hamburgische Bürgerschaft. Er ist Präsident und Geschäftsführer des Landesverbands des ambulanten Gewerbes und der Schausteller Hamburg e.V. Er ist aktuell Deputierter der Behörde für Inneres, und als solcher ausgewiesen als Fachmann für sicherheitspolitische Fragen.

Uwe Hansen kandidiert auf der CDU-Liste im Wahlkreis 1 auf Platz 7 für die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte. Er ist Angestellter, 52 Jahre alt, und seit vielen Jahren aktiv in der CDU, im Stadtteil sowie als zubenannter Bürger seit langen Jahren in den Fachausschüssen der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte aktiv.

Bernd Ohde kandidiert auf der CDU-Gesamtliste für den Bezirk Hamburg-Mitte auf Platz 1 für die Bezirksversammlung. Er ist 56 Jahre alt, ein erfahrener Kommunalpolitiker, 1. Vorsitzender des Bürgervereins Hamburg-Mitte, Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Hamburg und sowohl in den Stadtteilen und Quartieren „vor Ort“ in Hamburg-Mitte wie auch auf Bundesebene in den diversen Fragen der Stadt(teil)entwicklungspolitik ausgewiesen und vernetzt.

Bernd Ohde

Handlungsdruck ist vor allem deshalb geboten, da gerade in der Neustadt eine Jugendgruppe aktiv ist, die im Mai vergangenen Jahres durch den Fall des Elias A. ins öffentliche Bewusstsein getreten ist. Der 16jährige tötete ohne ersichtlichen Grund einen 19jährigen an der U-Bahn-Station Jungfernstieg. Es stellte sich heraus, dass Elias A. Teil einer Jugendgang ist, die von den üblichen Angeboten der Jugendarbeit nicht erreicht wird.

Die Straßensozialarbeit in Hamburg-Mitte nimmt Aufgaben im Rahmen der Jugendhilfe wahr. Die Sozialarbeiter nehmen dabei u. a. Kontakt mit Jugendlichen an informellen Treffpunkten auf und stellen somit ein niedrigschwelliges Angebot dar, dass insbesondere in Krisensituationen den letzten Ansatzpunkt liefert.

In der gestrigen Hauptausschuss-Sitzung zeigte sich die Bezirksverwaltung sehr kooperativ. Man werde sich jetzt um eine umgehende Wiederbesetzung der Stelle bemühen. Haushaltstechnische Fragen dürfen nach CDU-Meinung in diesem Fall kein Hinderungsgrund sein. Tatsächlich wurde im Hauptausschuss mit arbeitsrechtlichen und finanzwirtschaftlichen Gründen argumentiert.

Ein Fall wie der des Elias A. müsse nach Auffassung der CDU-Fraktion in Zukunft mit allen gebotenen Mitteln verhindert werden. „Eine unbesetzte Stelle in der Jugendsozialarbeit kann in manchen Fällen das Fehlen des dringend erforderlichen Ansprechpartners bedeuten. Wir sollten hierauf deutlich aufmerksamer sein“, so Christian Lamberti, Bezirksabgeordneter für die Innenstadt.

Straßensozialarbeit Neustadt BV-Antrag vom 31.01.2011
Straßensozialarbeit Neustadt, Pressemitteilung vom 02.02.2011